"Kabinett" ist ein seltsames Wort. Man denkt vielleicht an Hinterzimmer, in denen geheime Treffen stattfinden. Tatsächlich bedeutet das französische Wort "cabinet" nichts anderes als "Nebenzimmer": ein kleiner, abgetrennter Raum.
Kabinette haben immer etwas Besonderes. Man bewahrt darin Wertvolles auf. Wenn vom Bundeskabinett die Rede ist, ist auch etwas Besonderes gemeint. Das Bundeskabinett bildet die Regierungsspitze. Es besteht aus allen Ministerinnen und Ministern und der Bundeskanzlerin. Gemeinsam besprechen sie alle wichtigen politischen Fragen.
Weil das Kabinett Entscheidungen gemeinsam trifft, wird dort diskutiert und auch schon mal gestritten. Aber am Ende sind sich meist alle einig, wie sie gemeinsam regieren können.
Wozu braucht man eine Richtlinienkompetenz?
Die Bundeskanzlerin kann nicht jede Entscheidung selbst treffen, dafür hat sie ihre Ministerinnen und Minister. Sie leiten ein Ministerium, das für bestimmte Aufgaben zuständig ist. So kümmert sich das Familienministerium darum, dass es Familien gut geht und das Gesundheitsminsiterium um die Gesundheit.
Doch ist die Bundeskanzlerin so etwas wie die Spielführerin der Kabinettsmannschaft. Sie entscheidet, in welche Richtung die Mannschaft läuft. Sie gibt also die gemeinsame Richtung der Regierungspolitik vor. Das nennt man dann "Richtlinienkompetenz". An ihren Richtlinien haben sich die Ministerinnen und Minister dann zu orientieren.
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Wann trifft sich das Kabinett?
Das Kabinett trifft sich einmal pro Woche, meist am Mittwoch. Dabei wird die Politik der verschiedenen Ministerien koordiniert und gemeinsam diskutiert. Es gibt Ministerinnen und Minister für Innenpolitik, Außenpolitik, Finanzen, Wirtschaft, Verteidigung, Justiz und für Arbeit. Andere sind zuständig für Verkehr, Familie, Wissenschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Gesundheit oder Entwicklungshilfe. Außerdem gibt es Beauftragte der Bundesregierung für Kultur, für die Integration von Zuwanderern und für den Abbau überflüssiger Verwaltungsregeln.
Die Ministerinnen und Minister haben Fachleute, die sie beraten und ihnen spezielle Fragen beantworten. Als Minister müssen sie sich aber auch von den Themen ihrer Kolleginnen und Kollegen ein Bild machen. Das ist wichtig, schließlich sollen sie darüber abstimmen. Sie machen ja eine gemeinsame Politik.
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Was passiert nach einem Kabinettsbeschluss?
Wenn das Kabinett sich geeinigt hat, dann beschließt es zum Beispiel den Entwurf eines Gesetzes. Diesen legt es dann dem Bundestag zur Abstimmung vor. Denn die Regierung regiert zwar, darf aber nicht alles selbst bestimmen.
Die meisten Entscheidungen - etwa über alle Gesetze - kann und darf die Regierung gar nicht allein treffen. Denn Gesetze verabschieden die Abgeordneten im Parlament. Die Regierung macht dem Bundestag und dem Bundesrat dabei nur Vorschläge. Sonst hätten wir ja keine Demokratie, wenn nicht die Volksvertreter entscheiden würden. Die gewählten Abgeordneten kontrollieren im Parlament für uns außerdem die Arbeit der Regierung.
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