Alle, die auch nur ein wenig Geld in der Tasche oder auf der Bank haben, müssen damit irgendwie haushalten. Wer es gut macht, teilt sich sein Geld so ein, dass es reicht, bis wieder neues kommt.
Wer es sehr gut kann, wird immer ein bisschen sparen. Wer es schlecht macht, dem flutscht das Geld nur so durch die Finger. Wer schlecht haushaltet, wird eher früher als später in große Schwierigkeiten kommen.
Legt man diese einfachen und richtigen Bewertungen zugrunde, dann müsste man wohl sagen, dass der Staat eher schlecht mit seinem Geld umgeht, denn er macht regelmäßig Schulden. Staatsschulden eben. Nun ist die Sache im Falle eines Staates allerdings etwas komplizierter als zu Hause oder in einem kleinen Betrieb.
Das beginnt schon mit der Frage, ob man denn wirklich sagen kann, dass der Staat eigenes Geld besitzt. Denn wer ist das denn, der Staat? Und wer bestimmt, wofür wie viel Geld ausgegeben werden soll?
Woher kommt das Geld des Staates?
Der Staat, das sind wir alle. Und das Geld des Staates kommt von uns, weil wir Steuern zahlen. Es ist also unser Geld, das wir den staatlichen Verwaltungen und Behörden überlassen. Die bauen Straßen, Kindergärten oder Krankenhäuser.
Was sinnvoll und nützlich ist, darüber gibt es immer unterschiedliche Meinungen. Manche hätten gern mehr Polizisten, und andere würden lieber mehr Lehrerinnen einstellen. Die einen möchten das Naturschutzgebiet erhalten, während andere eine Autobahn wollen.
Es wird gestritten. Einmal im Kabinett: Jede Ministerin und jeder Minister will natürlich für den eigenen Arbeitsbereich so viel Geld wie möglich. Denn mit mehr Geld kann man mehr machen.
Außerdem wird im Bundestag gestritten, wenn der Finanzminister den Staatshaushalt vorstellt und erklärt, wie viel Geld er wofür ausgeben wird. Besonders die Opposition, also die nicht regierenden Parteien, spart nicht mit Kritik. Sie sollen kontrollieren und eigene Ideen einbringen.
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Wer muss wie viel abgeben?
Das Geld, um das da gestritten wird, ist unser Geld. Wir geben es dem Staat aber nicht nach eigenem Gutdünken. Es gibt Gesetze, die genau regeln, wer wie viel wovon abzugeben hat. Damit es dabei möglichst gerecht zugeht, muss jeder einen bestimmten Anteil seines Lohns, Einkommens oder Vermögens an den Staat abgeben: Wer viel verdient, gibt mehr, wer wenig verdient, zahlt eben entsprechend weniger. So einfach ist es jedenfalls im Prinzip.
Diese Abgaben nennt man "direkte Steuern", weil sie von demjenigen, der einen Lohn erhält, direkt an das Finanzamt gezahlt werden müssen. Wer nichts verdient, zahlt nur ganz wenig oder gar nichts.
Niemand ist jedoch befreit von den so genannten "indirekten Steuern". Sie sind im Preis bestimmter Sachen schon enthalten. So zum Beispiel die Tabaksteuer bei den Zigaretten oder die Mineralölsteuer beim Benzin. An jeder Autofahrt, könnte man sagen, verdient der Staat ein wenig Geld. Das ist auch gerecht. Der Straßenbau ist teuer. Deshalb müssen diejenigen, die Auto fahren einen größeren Anteil der Kosten übernehmen als die, die immer zu Fuß gehen.
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Was sind die Einnahmen des Staates?
Alle Steuern zusammen sind die Einnahmen des Staates. Dazu kommt noch ein bisschen was von der Bundesbank. Manchmal wird ein Unternehmen, dass der Bundesregierung gehört verkauft. Das bringt auch Geld.
2007 zum Beispiel hatte der Staat 538,2 Milliarden Euro eingenommen. Nun ist der Staat aber nicht nur die Bundesregierung. Auch die Länder, Städte und Gemeinden gehören dazu. Der Bund allein nahm 2007 ungefähr 230 Milliarden Euro ein.
Damit zu haushalten kann doch nicht so schwer sein, wird man denken. Ist es aber doch. Denn die Aufgaben eines Staates sind vielfältig und teuer.
Ausgaben und Einnahmen können im Internet unter www.bundesregierung.de nachgelesen werden, weil der jeweilige Bundeshaushalt kein Geheimnis ist. Jeder kann sich erkundigen, wie viel Einnahmen erwartet werden und welche Ausgaben geplant sind. Ist ja schließlich unser Geld.
Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Es sind so viele Aufgaben, um die sich der Staat kümmert. Allein für soziale Aufgaben, also die Unterstützung von schwachen, kranken oder in Not geratenen Menschen, gibt der Staat jährlich 120 Milliarden Euro aus. Die Renten schlagen mit ungefähr 80 Milliarden Euro jährlich zu Buche.
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Wohin fließt das Geld?
Das Soziale ist jedoch nur ein Aufgabenbereich. Vieles andere, was hier alles gar nicht aufgezählt werden kann, kommt noch hinzu: etwa Geld für Kinder und Familien, Schulen und Hochschulen. Das leuchtet ein: Gute Bildung sollten wir uns etwas kosten lassen. Oder innere Sicherheit, also Polizei zum Beispiel, die muss wohl auch sein. Ebenso wie Straßen- und Wohnungsbau oder die Familienförderung.
Bei einigen Bereichen kommt es schon eher einmal zum Streit darüber, wie viel Geld hier wirklich nötig und förderlich ist: zum Beispiel bei der Bundeswehr, der finanziellen Unterstützung für die Landwirtschaft oder dem Kohle-Bergbau.
Und schließlich müssen die vielen Menschen bezahlt werden, die für den Staat arbeiten: von den Reinigungskräften im Sozialamt bis hin zur Bundeskanzlerin, die ja gewissermaßen unsere Angestellte ist.
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Warum macht der Staat Schulden?
Bei den vielen Ausgaben kommt der Finanzminister Jahr für Jahr wieder ins Schwitzen. Die Einnahmen, obwohl sie so hoch sind, reichen nicht aus, um die Kosten zu decken. Wir leben, wie man früher so schön sagte, über unsere Verhältnisse. Dann muss der Staat einen Kredit aufnehmen. Da so ein Staat sehr vertrauenswürdig ist, geben die Banken ihm gern Kredit. Daran verdienen sie ja schließlich, denn auch der Staat muss selbstverständlich Zinsen zahlen.
Das Problem ist nur, dass der Staat eine ganze Menge Geld braucht. Und da er fast jedes Jahr eine ganze Menge mehr Geld braucht, als er hat, wurden diese Schulden bislang nicht abgetragen, sondern erhöhten sich von Jahr zu Jahr. So muss immer mehr Geld aufgewendet, um die Zinsen zu zahlen.
Inzwischen hat die Gesamtverschuldung des Bundes mehr als 800 Milliarden Euro erreicht. Jeder fünfte Euro geht für Zinszahlungen drauf.
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Was ist ein ausgeglichener Haushalt?
Mit der alljährlichen Neuverschuldung soll möglichst bald Schluss sein. Und auch der Schuldenberg soll abgetragen werden. Das geht wegen vieler Verpflichtungen nicht von heute auf morgen und bedeutet vor allem sparen! Aber in einigen Jahren soll, wenn alles klappt, der Staatshaushalt "ausgeglichen" sein.
Und das bedeutet schlicht, dass kein Euro mehr ausgegeben werden darf, als eingenommen wird. Kurz, es werden keine Schulden mehr gemacht. Und erst, wenn kein neuer Kredit mehr aufgenommen wird, lassen sich die bereits angehäuften Schulden langsam wieder abtragen und damit auch die Zinszahlungen verringern. Dann könnte der Staat noch mehr Sinnvolles und Nützliches tun. Oder er senkt die Steuern, die er braucht, um seine Ausgaben zu decken. Eine schöne Vorstellung.
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